IStR20/2006 WIRTSCHAFTSRECHT AUFSATZ dardmethoden abgeschafft und sieht nun vor, dass die wirtschaft- handlungen, Kuba soll zukunftig ebenfalls als assoziierter Staat lich geeignetste Methode anzuwenden ist Das verlangt, dass in beteiligt werden, und Venezuela bemiiht sich, dem Mercosur der jahrlich anzufertigenden Verrechnungspreisstudie cine Plau- als Mitglicdsstaat beizutreten. Da sich der Mercosur als ein sibilitatsprufung der Methoden zu ertolgen hat zwar unrvollkommer-, gemeinsamer Markr" ahnlich dem eu SchlieBlich ermachtigen die peruanischen Vorschriften die pe- ropaischen Giemeinschaftsrecht versteht, konnte eine gemeinsa- uanische Finanzerwaltung, APAs abzuschlieBen, ohne allerdings me oder harmonisierte Verrechnungspreisentwicklung als Teil formale Kriterien datiir festzulegen eines steuerlichen Integrationsprozesses wesentliche Wettbe werbsvorteile fuir die gesamte Region mit sich bringen. Zwar ist 9. Venezuela eine einheitliche Rechtsauslegung innerhalb des Merce Is eigener Gerichtsbarkeit(entsprechend dem EuGH innerhal horden in Venezuela beginnen derzeit mit einem Team von nungspreisdokumentationsrichtlinien zu einigen, onne 4b. ch. bestehender Regelungen noch in den Antingen. Die Steuerbe- zeigt aber. dass es sogar moglich ist, sich auf einheitliche Verre ialisten, erste verrechnungspreisbezogene Betriebspri- haupt eine Art Sratengemeinschaft zu bilde durchzufuihren" Die aubert komplizierten Regelungen m Jahre 1999 wurden durch die Steuerrechtsreform vom 11. Fazit und ausblick 28.12. 2001 uberarbeitet und an die OECD-Richtlinien a t. Anwendbar sind die neuen Bestimmungen fuir alle wir Der gesamte lateinamerikanische Subkontinent hat in kurze- schafisjahre, die nach dem 28. 2. 2002 begonnen haben". Zur ster Zeit umfangreiche Vorschriften fir den Bereich derVerrech- Auslegung innerstaatlicher vorschriften wird ausdruicklich auf eise geschaffen. Die folgende Tabelle auf S. 720 gibt ei- die (ECD-Richtlinien verwiesen Seit der steuerrechtsre Jberblick uiber die wesentlichen regelungen form ist in Art. 112 und 113 des venezuelanischen Einkommen mentierung der OECD-Richtlinien steuergesetzes der Frendvergleichsgrundsatz verankert. Fiir die mitgliedschaft(mit Ausnahme Mexikos) ist ein wesentliches In Steuerbehorden in Venezuela besteht basierend auf den neuen diz fir die international orientierte wirtschaftliche Lenkung la- Regelungen die Moglichkeit, Preisanpassungen vorzunehmen teinamerikanischer Staaten, die sich auch in der jungsten Verbrei nd Strafzuschlage zu verhangen tung von BA Die Detinition der related party in Art. 117-119 des venezuel Da bisher innerhalb des Mercosur bzw. der gesamten latein schen Einkommensteuergesetztes folgt den OECD-Richtii- amerikanischen Region keine Verstandigung uiber einheitliche nien. Zusatzlich gilt die widerlegbare Vermutung, dass Transak- Verrech eisregelungen besteht, bleibt abzuwarten, in tionen zwischen Steuerpflichtigen in Venezuela und in Niedrig- wieweit es den Staaten gelingt, ihre nationalen Divergenzen zu steuerlandern ansaissigen Personen, Unternehmen oder Handels- beseitigen. Hierbei darf insbesondere der beispielsweise gegen- vertretern Transakrionen zwischen verbundenen Unternehmen Liber der EU bestehende Vorteil nur zweier Sprachen(Portu sind. Bis Ende 2001 sah das venezuelanische Recht neun ver- giesisch und Spanisch) nicht ubersehen werden. Fur ein ein- schiedene Verrechnungspreismethoden vor Durch die im De- heitliches lateinamerikanisches Verrechnungspreismodell musste aufgehoben, scitdem entsprechen die in Venezuela zulassigen beenden und das Fremdvergleichsprinzip voll akzeptieren. Da Verrechnungspreismethoden denen der OECD-Richtlinien. In neben ware fuir eine kiinftige gemeinsame Entwicklung ein Da- Venezuela existieren umfangreiche Vorschriften im Hinblick auf tenangebot fur die Lieferung von regionalen Vergleichsdaten zu eine regelmaBige und zeirnahe Dokumentation von Verrech- schaffen. Ein groBes praktisches Problem fir die lateinamerika- nungspreisen". Auf Anfrage der Steuerbehorden haben Steuer- nischen Staaten, die den Fremdvergleichsgrundsatz entspre- pflichtige innerhalb von vier Tagen entsprechende Unterlagen chend der OECD interpretieren, bildet zur Zeit die Suche nach vorzulegen Der SENIAT hat angekiindigt, trotz angeblich man- Vergleichsdaten. Gebietsbezogene Datenbanken, etwa wie gelndem Interesse der Steuerzahler und fehlender administrativer Amadeus, gibt es in Lateinamerika nicht", Auf Grund des un- Moglichkeiten im Jahr 2006 ein APA-Programm einzutuhren 10. Mercosur 87) Servicio Nacional Integral de Administration Tributara-SENIAT s)VEl. Tropin, TMTR, Vol 1+ Nr 16, S641) Der Gemeinsame Markt des Suidens(Mercosur) hat den ver 91) Vgl. Artikel 1 lb des venezuelanischen Einkotmmensteuergesetzes rechnungspreisentwicklungen seiner Mitgliedsstaaten im Gegen 91)Vgl. Ackerman u. a. Tax Notes Int1 2001-4, 529 satz zur Europaischen Union bist dato kaum Aufinerkss r /s. sa)vgl. Tipin,TMTR, Vol 14 Nr 7.S. 267. 92 VEL Art. 168-169 des +Rdp+门 genten Verrechnungspreisentwicklungen Beachrung. Auch Brasilien, Paraguay and Uruguay. Der gegenwartige: Enrwicklungsstand der wenn die US-amerikanische Initiative, ene gesamtamerikani- Statengrtappe entspricht einer unvollkommtenen Zollunion: vgl. Femtande sche Freihandelszone zu grunden, zunachst scheiterte, ist das a tributario do Mercosul. Revista wirtschaftliche Potenzial des Mercosur nicht zu verk, e, ist das 95 Area de Libre Comercio de las Americas (ALCA), wwwtraa-aicatorg 96) Fiir Statistiken 97)Shmt,EuzW5/25,139. hen Fortschritt verwirklichen konnen und zeigte schon Ende 99) Pacific Association of Tax Administration ( australien Kan sd apain WILX PartnerlaindernArgentinienundBrasilien,diemehralsdasDrei-IrSDigitaiDaily,www.irs.gov/b tache des urspruinglichen Handels umfasste. Zukuinftig sind 100) Auch die lateinamerik daten verlangen eine Dokumenta- weitere Entwicklungen im Hinblick auf die Erweiterung er tion in Landessprache, eine offi Gemeinsamen Marktes zu erwarten: Chile und Bolivien sind as- 101)Vel Viele/ Borstel/ Eng/er, Handbuch der Verrechnungspretse, E d beobachten somit