714 WIRTSCHAFTSRECHT IStR20/2006 AUFSATZ macht)zwingend anhand der Preis- Importsachverhalte Exportsachverhalte ergleichsmethode bestimmt werden hussen dabei sind die ublichen bor- MethodeBerechnung shutoff Verschiffung zu Grunde zu legen. Wiederverkaufs-20%(reiner Wiederverkauf) Wiederverkaufs- 15 %(GroBhandel Der Rohstoftwert am Tag des Ka 60%(inlindische Bearbeitung preis abziiglich 30%(Einzelhandel ertrags wird nur dann berucksichtigt, und Wiederverkauf wenn er hoher ist als der Wert am Ver-Kostenaufischlag 20 %(auf Produktionskosten) Kostenaufschlag 15 %(auf Anschaffungskosten) Fiskus-gewinnt-immer-Bestimmungwird stark kritisiert, da sie und eine Funktions- und Risikoanalyse unterbleibt. Die oben nicht nur eine faktische Einschrankung der Methodenwahl be- stehende Tabelle gibt einen Uberblick uiber die in Brasilien ge deutet, sondern zudem auch von der internationalen Praxis ab- setzlich vorgesehenen Gewinnmargen bzw Kostenaufschlage Stark umstritten ist rechniargentinischen Dokumentationsanforderungen fur Ver- kung gegenuber den OECD-fremden Verrechnungspreisvor- nungspreise entsprechen den OECD-Richdlinien und sind schriften Brasiliens entfalten. Entsprechende Verstandigungs zum Ende jedes Wirtschaftsjahres zu erfullen. Sie umfassen die verfahren blieben in der Vergangenheit erfolglos und zahlen u, a Pflicht zur Sachverhalts- und Angemessenheitsdokumentation. zu den Griinden der einseitigen Kuindigung des DBA Brasilien- Die argentinische Finanzverwaltung bevorzugt lokale Vergleichs- Deutschland durch Deutschland daten, allerdings werden auslaindische comparables akzeptiert. so- Auch die brasilianischen Vorschriften zu Kostenumlagen stel- weit notige Datenanpassungen durchgefuhrt werden" Bei der len im Vergleich zu den deutschen und internationalen Regeiun Ermittlung von Preis- oder Margenspannen werden interquartile gen cin, sui generis"-Modell dar Abzugsfahig sind danach nur Bandbreiten verwendet. Falls der tatsachliche Wert auBerhalb der Kosten, die bestimmte Kriterien(wie Handelsublichkeit Not interquartile Bandbreite liegt, wird er von der Finanzverwaltung wendigkeit, tatsachliche Realisierung und vertraglich geregelter ntweder auf 5 oberhalb oder unterhalb des Medians oder auf Verteilungsschliissel im Voraus) erfuillen. Werden Kosten als einen anderen Wert innerhalb der interquartile Breite ange- grundsatzlich abzugsfahig qualifiziert, ist in einem zweiten passt".Gleichzeitige Einkommensgegenberichtigungen nach Schritt zu untersuchen, ob gleichzeitig ein Technologietransfer Art. 9 Abs. 2 OECD-MA sind in Argentinien moglich tattgefunden hat, der beim Patentamt(INPI)registriert wurde 200.3 wurden im Zuge einer Steuerretorm verrechnungs- Dies entscheidet, inwieweit cine Uberprifung der Verrech- preisbezogene BuBgelder und Strafzuschlage in Argentinien er- nungspreise anhand brasilianischer Verrechnungspreismethod heblich erhoht. BuBgelder bis 45000 Pesos(ca. 12500 Euro) zu erfolgen hat konnen in Fallen der Nichterfuillung von Erklarungs-und Doku- Der Steuerpflichtige hat in Brasilien bis zum Ende eines jeden mentationspflichten festgesetzt werden Fur Unternehmen mit Wirtschattsjahres eine Verrechnungspreisdokumentation zu er- einem Umsatz von mchr als 10 Millionen Pesos(ca. 2, 8 Millio- stellen, die u a. folgende Aspekte beruicksichtigen muss nen Euro) erhoht sich diese Grenze aut 450000 Pesos 125000 Euro). Falls auf Grund tehlerhafter Verrechnungspreise zu geringe Steuern abgefuihrt werden, ist ein Z.uschlag von bis zum Vierfachen der nicht gezahiten Steuern zulassig. Fur betru 17)vgl. Diskenslein 4 u, TMTR 2002, VoL 10. Nr. 20 S86 gerische Steuerverkuirzung kann der Zuschlag bis auf das zehnfa 18) Wie erwa der Borse von Chicago che des verkurzten Steuerbetrages erhoht werden 20)Vgl. Pfeifer/D gnese, IWB 2004, F 8 Gr. 2,S 33; Ryiuik, TMTR 2003, anal Tra 2. Brasilien I)vg. Diske ste d, TMTR 2002, Vol. 10 Nr 20. 5. 867: Dinic, ITR Die brasilianischen Verrechnungspreisregelungen" diverge- 22) Vgl. Diskentstei u a, TMTR 2002. Vol. 10 N. 20, S. 867f damit Doppelbesteuerungskonflikte vor Die in den geltenden Grofsbritannien zu finden. Nichtsdestotrotz kommt eine GegenbeTICchtMMN der Definition related parties und den Verrechnungspreismetho- Deutschland, Italien, Frankreich und Osterreich in Betrache: vgl. Dinice, den". Related parties sind nach brasilianischem Recht unmittel- 24)Gesetz Nr 25. v. 17.11, 2003: inn Eimzelnen dazu vgl. Pfeiler/Do bare sowie mittelbare Anteilseigner" und Personen mit beherr- nese, IWB 200)4, F:8 Gr. 2. S, 3-4: Messino, ITPJ2003, 227; Dinire, ITR, N schendem Einfluss auf ein anderes Unternehmen Daneben zah- vember 2005, 28 missionare, die ausschlieBlich fuir das Unternehmen tatig sind /N S) Gesetz Nr, 9.4.30/9%6,9.959/00 nnd Fmanzverwaltungsanweisung len zu diesem Kreis Handelsvertreter, Eigenhandier und Kon gleichfalls wie naturliche Personen bis zur Verwandrschaft dritten 7) Ausfuhrlch dazu Dagnese/Ayub, IWB 2(X15, E.8 Gr 2, S167 ff. Grades sowie Ehegatten und Lebensgefahrten des geschaftsfuih teil am Kapital eines anderen Unternehmen 29) Siehe IN SRF 188/ rers oder eines direkten oder indirckten Anteilseigners. SchlieB- 30) Austuhrlich und mit Beispielen uber die Besonderheiten der brasilian- lich benennt das brasilianische Recht N teuergebiete"und schen Methoden sowie zu den safe harbor Regelungen Dagnese/Ayul, IWB nterwirit ali beziehungen mit dort ansassigen Personen 2005. E 8 Gr. 2. S. 167ff. nalen Verrechnungspreisvorschriften 31) Eines der bekanntesten gegenwartigen Verst Die zulassigen Verrechnungspreismethoden"sind in Import- <chaf i H. w. 25. 4 Mlliarden Yen ie:. 182.3 Milioapen fury wegen umbe- und Exportmethoden unterteilt und umfassen die Preisver- zahiter Royalities durch eine brasilianische Tochtergesellschatt auf Grutil s gleichsmethode, die Wiederverkaufspreismethode und dic Kos- zicller Auszahlngsperren ( Fall Honda Motor Co.): dazu Ariake, TMTR tenaufschlagsmcthode. D Wiederverkaufspreismethode und 2005, Vol 1+ Nr, 1-+, S532 der Ko Ifschlagsmethode ist gemein, dass sie von vornehe 32 Shamming/Shuis, IStR 2105, 794 f: Weggenmunn, RIW 2005.5196 ein keinen Fremdvergleichsbezug haben, starre branchenuiber drake. TMTR 2(05 Vol 14 Nr. I fende brutto gen bzw. Kostenautschlage yorsehen 3+) Instituto Nacional de Prop