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nt: Caveat Emptor, ET 2001, S 380 ff. ; ders, EU Commission Study on ket Considers com TNI. 29 October 2001. S. 511 ff. Inhaltsubersicht Einfuhrung A. Darstellung des Inhalts L. EU-Commission Report, COM(2001), 582 final(Bericht) IL. Commission Staff Working Paper, SEC(2001), 1681(Studie) IlL. Steuerliche Hindernisse (Teil Ill der Studie) ge der Verrechnungspreise(Tz. 5.2) 4. Vermeidung der Doppelbesteuerung (Tz 5.5) IV. Losungsvorschlage der EU-Kommission(Teil Iv der Studie) sanforderngskosten ce) Kooperation der Finanzbehorden d nachtragliche Beseitigung der Do der Doppelbesteuerung Vereinheitlichung der Bemessungsgrundlage b) ,Home State Taxation“ d) Harmonisierte Korperschaftsteuerbemessungsgrundlage L. verrechnungspreise Il. Konsolidierte Korperschaftsteuerbemessungsgrundlage Am 23. 10. 2001 hat die Europaische Kommission ihre Mitteilung zur Refor- mierung der Unternehmensbesteuerung in der Europaischen Union vorge ellt(EU-Commission, Towards an Internal Market without Tax Obstacles, A rategy for providing companies with a consolidated corporate tax base for eir EU-wide activities, coM(2001), 582 final, 23. 10. 2001- nachfolgend Bericht). Diesem Bericht ging eine Studie der Kommissionsdienststellen vo- us, die im Auftrag der EU-Kommission erstellt wurde( Commission Staff pany Taxation in the Internal Market ICOM(2 1) geltenden Regelungen fur die Unternehmensbesteuerung im Binnenmarkt ineffizient sind und eine Beeintrachtigung des Binnenmarktes zur Folge ha Im Anschluss an den letzten umfassenden Bericht der EU, den sog, Ruding Report"(EU-Kommission, Bericht des unabhangigen Sachverstandigenaus sses zur Unternehmensbesteuerung, 1992, BT Drucksache 13/4138)hatte die Kommission auf Wunsch des rates. wirtschaft und Finanzen"aus dem Jahre 1998 den aktuellen Bericht sowie die studie erarbeitet. Nach Ansicht der Kommission ist eine Anpassung der Unternehmensbesteuerung in der EU erforderlich. um die wirtschaftliche Effizienz des Binnenmarktes zu erhalte d zu verbessern und die Wettbewerbsfahigkeit der in der EU angesiedelten Unternehmen zu starken(vgl. EU-Kommission, Unternehmensbesteuerung mmission schlagt einheitliche konsolidierte Bemessungsgrundlage vor /01/1648vom23.10.2001) 11 Europaische Gemeinschaftentionment: Caveat Emptor, ET 2001, S. 380 ff.; d e r s ., EU Commission Study on Company Taxation and the Internal Market Considers Comprehensive Company Tax Reform, TNI, 29 October 2001, S. 511 ff. Inhaltsübersicht Einführung A. Darstellung des Inhalts I. EU-Commission Report, COM(2001), 582 final (Bericht) II. Commission Staff Working Paper, SEC(2001), 1681 (Studie) III. Steuerliche Hindernisse (Teil III der Studie) 1. Verrechnungspreise 2. Grundlage der Verrechnungspreise (Tz. 5.2) 3. Befolgungskosten (Tz. 5.3) 4. Vermeidung der Doppelbesteuerung (Tz. 5.5) IV. Lösungsvorschläge der EU-Kommission (Teil IV der Studie) 1. Kurzfristige Maßnahmen - Verrechnungspreise a) Reduzierung der Befolgungskosten aa) Dokumentationsanforderungen bb) Vergleichbarkeitskriterien cc) Kooperation der Finanzbehörden b) Verhinderung und nachträgliche Beseitigung der Doppelbesteuerung 2. Langfristige Maßnahmen - Vereinheitlichung der Bemessungsgrundlage a) „Home State Taxation“ b) „Europäische Bemessungsgrundlage“ c) „Europäische Körperschaftsteuer“ d) Harmonisierte Körperschaftsteuerbemessungsgrundlage B. Analyse der Vorschläge I. Verrechnungspreise II. Konsolidierte Körperschaftsteuerbemessungsgrundlage Einführung Am 23. 10. 2001 hat die Europäische Kommission ihre Mitteilung zur Refor￾mierung der Unternehmensbesteuerung in der Europäischen Union vorge￾stellt (EU-Commission, Towards an Internal Market without Tax Obstacles, A strategy for providing companies with a consolidated corporate tax base for their EU-wide activities, COM(2001), 582 final, 23. 10. 2001 - nachfolgend: Bericht). Diesem Bericht ging eine Studie der Kommissionsdienststellen vo￾raus, die im Auftrag der EU-Kommission erstellt wurde (Commission Staff Working Paper, Company Taxation in the Internal Market {COM(2001) 582 final}, SEC(2001) 1681 - nachfolgend: Studie). Die Studie untersucht, ob die geltenden Regelungen für die Unternehmensbesteuerung im Binnenmarkt ineffizient sind und eine Beeinträchtigung des Binnenmarktes zur Folge ha￾ben. Im Anschluss an den letzten umfassenden Bericht der EU, den sog. „Ruding Report“ (EU-Kommission, Bericht des unabhängigen Sachverständigenaus￾schusses zur Unternehmensbesteuerung, 1992, BT Drucksache 13/4138) hatte die Kommission auf Wunsch des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ aus dem Jahre 1998 den aktuellen Bericht sowie die Studie erarbeitet. Nach Ansicht der Kommission ist eine Anpassung der Unternehmensbesteuerung in der EU erforderlich, um die wirtschaftliche Effizienz des Binnenmarktes zu erhalten und zu verbessern und die Wettbewerbsfähigkeit der in der EU angesiedelten Unternehmen zu stärken (vgl. EU-Kommission, Unternehmensbesteuerung: Kommission schlägt einheitliche konsolidierte Bemessungsgrundlage vor, IP/01/1648 vom 23. 10. 2001). 11 Europäische Gemeinschaften Gruppe 2 · Seite 496 - 1070 -
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