IStR20/2006 WIRTSCHAFTSRECHT 717 AUFSATZ Recht natiirliche und juristische Personen, die mit einem Anteil dene Ubertragung von immateriellen Wirtschafts gut tern Il on uber 50% unmittelbar oder mittelbar an einer anderen Partei Blickpunkt mexikanischer Behorden, Im Juli 2005 hat das SAT beteiligt sind oder die unmittelbar oder mittelbar eine andere angekundigt, bei der Umstrukturierung internationaler Konzer Person wirtschaftlich beherrschen, Dazu gehoren Konstellatio- ne, die Steuerverguinstigungen nach sich ziehen, besonderen nen, wie z B eine Vertriebsgeselschaft, die uber 50 %der herge- Wert auf eine ausreichende Dokumentation von Funktionen und stellten Guiter einer anderen Partei abnimmt. Ferner sind die Ver- Risiken zu legen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass keine rechnungspreise von Transaktionen mit Parteien in Niedrigsteu- bloBe Funktionsuibertragung ins Ausland ohne die entsprechende rlandern zu profen und zu dokumentieren, wobei allerdings un- Ubertxstik denen verrechnungspreisvorschriften folgen im von KIsIKen e ren sind, und ob die verworfene Regierungsauflistung aus dem Wesentlichen den OECD-Richtlinien. Zentrale Norm ist Jahre 2002 als Indiz herangezogen werden ka Art. 215 des mexikanischen Einkommensteuerg r seit Der Dokumentationspflicht sind Sceuerpflichtige unterwor- 1996 den Fremdvergleichsgrundsatz enthalt. Zur Auslegung des ten, deren Unternehmenswert am letzten Tag des zu dokumen- mexikanischen Rechts wird ausdricklich auf die OECD-Richt- tierenden Wirtschaftsjahres den Mindestlohn cines Arbeitnch- linien verwiesen mers um das 5000-fache uiberstcigt(ca. 660000 Euro)oder de- Die Definition der related party folgt im Wesentlichen den ger relevanten Transaktionen, deren jahrliche Summe das 500-fa- nungspreismethoden entsprechen denen der OECD-Richtli- Fremdvergleichskonformitit vermutet, der Gegenbcu st, die nien Allerdings kritisierte die OECD"lange Zeit die mexikar che des Mindestlohns (ca. 66000 Euro) nicht uberstei ewes ob- schen Finanzbchorden und die mexikanische Regierung -die egt der finanzverwaltung ansonsten als Vorbild Lateinamerikas auf dem gebiet der ver Die sachverhaltdokumentation muss fir ihre Inkonsistenz bei der Anwer eine Darstellung von Konzernstruktur und -Organisation lung der Verrechnungspreismethoden", Mangels bestehender die identifikation von Geschaften mit verbundenen Personen Hierarchie innerhalb der Methoden wandten Steuerptlichtige in die Darlegung vertraglicher Vereinbarungen, eine Beschreibung der Wertschopfungskette den an deren Ergebnisse nach mexikanischem Zivilrecht fiir die eine beschreibung der markverhaltnisse und Finanzverwaltung bindend und maBgebend fuir die Uberprutung cine funktions- und risikoanalyse inklusive einer umfassen- der Fremdublichkeit waren. Ein Austausch der Methode zur den Untersuchung des eingesetzten Vermogens(Entwer- Uberprifung der Fremdublichkeit war unzulassig. Der Kritik tungskriterien, Inflationsanpassungen, Akquisitionszeitpunkt, seitens der OECD hat sich das SAT angenommen: seit Janu 2006 bevorzugt das mexikanische Reche die transaktionsbezo nen Standardmethoden, wobei der Preisvergleichsmethode der Daruber hinaus hat der Steuerpflichtige eine Angemessenheits- Vorrang gilt". Danach ist zunachst zu iberprifen ob die Preis dokumentation vorzulegen, die die Anwendung einer Methode vergleichsmethode anwendbar ist. Nur wenn das nicht der Fall Zulassige Verrechnungspreismethoden sind in Kolumbien die nungpreisen herangezogen werden. Der Steerpflichuige hat duale) gewinnaufteilungsmethode und TNMM 4. Die kolum- darzulegen, warum die von ihm angewendete Methode die vor- quartilen Bandbreiten Abzuwarten ist jedoch, wie diese Moglich- Recht sowohl von OECD-Richtlinien, die den transactions! wird"5. Die Unverwertbarkeit einer dokumentation oder das als auch von der best merhod nde in den USA, die keine gleichzeiti Nichterftillen der Dokumentationsptlichten kann ein BuBgeld bis ge Hierarchie der einzelnen Methoden vorsicht cu500000)Cols(ca 185(00 Euro)nach sich zichen. In Fallen von Einkommensanpassungen durch die Finanzverwaltung sind Zu schlage bis zu 160% der nachzuzahlenden Steuer vorgesehen APAs konnen in Kolumbien seit dem 1. 1. 2006 verhandeit 132, Euro den, sie sind allerdings auf drei Jahre beschrankt, b) Ginia/Cn/De Zald, TPTP Fehruar 2005S3 4)Vgl. Sarmiento. The Arms Length Standard/ Deloitte, First Quarter 2004.S.5f 7. Mexiko Chin De zrldior, TPTP Februar 2015.S 3 te 66) Giarin/Mingran. Tax Notes Int'1 2005, WTD)+-8 Mexiko gilt als lateinamerikanischer Pionier auf dem Gebi (17 Seit dem 13. 5, 1994 ist Mexiko Mitglied der OECD und damit ais einl- inklusive der umsetzung der oECD. "ger lateinamerikanischer Staat Mitglied der Or Richtlinien". Das fur Verrechnungspreise zustand计N1 BlickpunktbisherigerVerrechnungspreispraxisvorrangigdermenfassungunterwww.oeciorg/dataoccd/29/ Abschluss von APAs stand nehmen Betriebsprufungen interna- 73)Vgl. Gamta/Cabrent, Tax Notes Int'l24015, 1187: Iropan, TMTR Val. I-+ tionaler Konzerne mit dem Schwerpunkt verrechnungspreise stetig zu. Nach offiziellen Angaben sollen dabei nach bisher acht 5.Vel. Ries/w t Hek/ Chacon/Gerasselin. Tax Notes In,? 20N)5. WTD) bgeschlossenen Betriebsprifungen Steuernachforderungen von